 „Es geht ungerecht zu in unserem Land.“ Dieser Vorwurf ist immer wieder zu hören: von der Politik, in den Medien, am Stammtisch. Die öffentliche Diskussion um Gerechtigkeit beweist aber vor allem eines: dass es uns an geeigneten Maßstäben fehlt, um Gerechtigkeit überhaupt zu beurteilen. Schon die Geschichte des Begriffs ist äußerst wechselvoll.
Aristoteles hat die Prinzipien von Gerechtigkeit mit der Einhaltung von sozialen Normen begründet. Ihm ging es um das „Rechte“, das dann getan war, wenn ein gemeinsames Gut für die Gesellschaft verwirklicht wurde. Der römische Jurist Ulpian definierte Gerechtigkeit individueller: als den festen Willen, einem jeden Menschen sein Recht zukommen zu lassen. Thomas von Aquin kannte gleich drei Arten von Gerechtigkeit. Noch heute unterscheiden wir Rechte aufgrund von Verträgen, Rechte aufgrund von Gesetzen und Rechte aufgrund der Tatsache, dass wir Menschen sind.
Von der Rechtsprechung unabhängig fühlen sich Menschen, die mit ihrer Lage unzufrieden sind, seit jeher ungerecht behandelt. Im 17. Jahrhundert wollte eine englische Partei dieses Problem lösen. Die Utilitarier verlangten nicht weniger als die Maximierung des Glücks und richteten ihre politischen Ziele am Wohl der Mehrheit aus. Leider öffneten sie damit dem Egoismus und der Unterdrückung von Minderheiten Tür und Tor. Der Sozial-Utilitarismus wollte es besser machen. Noch immer war das Glück der meisten das Ziel, aber nur, wenn es den Minderheiten nicht schadete. Das Problem: Glück oder Nutzen sind weder definiernoch messbar. Also hatten die Utilitarier eine andere Idee: Gerecht war nun, was den Schwachen einer Gesellschaft zugutekam.
Bis heute bemühen Politiker und andere Interessengruppen gerne das Ideal der „sozialen Gerechtigkeit“. Dann ist von der Pflicht die Rede, von gerechtem Ausgleich und von Solidarität oder davon, dass ein großes Unrecht endlich korrigiert werden müsse. Damals wie heute geht es in der Diskussion um Gerechtigkeit aber nicht nur um Rechte und Pflichten, Glück und Nutzen. Die Abwägung zwischen individuellem und kollektivem Vorteil ist eine ideologische Kampfzone. Konkurrierende Weltbilder und Interessen verhindern einen Konsens, oft reden die Kontrahenten aneinander vorbei.
Dabei wurde über den Begriff der sozialen Gerechtigkeit, seit er Mitte des 19. Jahrhunderts auftauchte, vieles geschrieben, das allgemeine Gültigkeit hat. Die wichtigsten Bedingungen lauten demnach:
- In einem sozial gerechten System muss die größtmögliche Menge von Grundfreiheiten für alle grundsätzlich geboten sein.
- Soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten dürfen nicht strukturell bestimmte Personen von bestimmten Funktionen ausschließen.
- Eine Chancenungleichheit ist nur dann akzeptabel, wenn sie die Chancen der Benachteiligten verbessert.
- Grundrechte dürfen nur eingeschränkt werden, wenn so die Wahrnehmung der Grundrechte langfristig verbessert werden kann und die vorübergehende Einschränkung von allen Betroffenen akzeptiert wird.
- Ein Konsumverzicht auch der Minderbegünstigten kann um der Generationengerechtigkeit willen geboten sein.
Wer also mit sozialer Gerechtigkeit nur die Verteilung vorhandener Geldmengen meint, wählt einen völlig ungeeigneten Begriff. Und er verkürzt ihn einseitig. Schon Karl Marx sagte: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.“ Ich würde die Geschichte der sozialen Gerechtigkeit gerne so manchem Politiker, Gewerkschaftler und Wirtschaftsführer hinter die Löffel schreiben.
Denn die öffentliche Diskussion zeigt, dass wir weder über das so richtig Bescheid wissen, was sozial ist, noch darüber, was gerecht ist. Dieses Wissen existiert, im Streit um die Deutungshoheit der Begriffe geht es aber nur zu leicht unter. Vielleicht sind wir viel sozialer und gerechter, als manche Politiker uns suggerieren – auch wenn niemand bestreiten kann, dass es vielen Menschen im unserem Land nicht gut geht. Ein wenig mehr Sachverstand in der Diskussion, ein wenig mehr Kompetenz und etwas weniger Emotionen würden bei der objektiven Beurteilung, wie es wirklich um die Gerechtigkeit steht, helfen. |
